FDP: Erfahrungsaustausch auf Klausurtagung

Werbung

Ratingen. Die FDP-Ratsfraktion traf sich vergangene Woche in Recklinghausen zu ihrer zweitägigen Klausurtagung, um aktuelle Ratinger Themen zu erörtern, die finanzielle Situation der Stadt zu analysieren und die Aktivitäten der FDP für das kommende Jahr 2023 zu diskutieren. Hierzu konnte die Ratsfraktion den Bürgermeister Klaus Pesch und den Stadtkämmerer und Beigeordneten Martin Gentzsch begrüßen und mit ihnen diskutieren.

Da wegen des beschlossenen Doppelhaushaltes 2022/2023 keine kompletten Haushaltsberatungen notwendig waren, hat der Kämmerer Martin Gentzsch die finanzielle Situation der Stadt erläutert und einen Ausblick auf die mittelfristige Planung gegeben. Obwohl die Zahlen insbesondere bei der Gewerbesteuer über Plan liegen, wurde unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Markus Sondermann intensiv über die Risiken für die künftigen Stadtfinanzen wie Inflation, drohende Rezession, Ukraine-Krieg und damit verbundene Flüchtlingsströme oder Energiekrise diskutiert. Auch die Mehrbelastungen durch bereits beschlossene Maßnahmen auf kommunaler Ebene und diejenigen durch Bund oder Land veranlassten wie Wohngeld und die künftige Übermittagsbetreuung müssen gestemmt werden.

Mit dem Bürgermeister wurden zahlreiche Projekte wie die Tiefgarage Wallstraße, die Sanierung des Stadttheaters und der benachbarten Sporthalle erörtert. Zentrales Thema war aber die Erweiterung oder Sanierung wichtiger Schulen wie die in Ratingen-West und die Wilhelm-Busch-Schule in Hösel. Ebenso wurden wichtige Kindergartenprojekte in Eggerscheid, Tiefenbroich, Lintorf und Hösel besprochen.

Unvollständig wäre eine solche Aufzählung, se die Liberalen in einer Pressemitteilung, wenn das Thema Personalsituation der Stadtverwaltung fehlen würde. Hier spielte auch der Antrag der FDP eine wesentliche Rolle, in dem der Bürgermeister gebeten worden ist, die offenen Stellen in der Wirtschaftsförderung beschleunigt zu besetzen. Der Bürgermeister sagte zu, zumindest die Besetzung von zwei Stellen mit hoher Priorität zu bearbeiten.

Weiterer Teil der Klausurtagung war der interkommunale Erfahrungsaustausch mit der Ratsfraktion der CDU Kamen, die ebenfalls in Recklinghausen tagte. Angeführt durch die Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhardt und Markus Sondermann entwickelte sich ein interessanter Austausch zu vielfältigen kommunalen Themen von ganz unterschiedlich strukturierten Städten.

Markus Sondermann konnte zum Abschluss feststellen, dass auf die Stadt Ratingen durch die allgemeinen Rahmenbedingungen schwierige Aufgaben zukommen, die es mit Vernunft und Sachverstand anzugehen gilt. Die FDP Ratingen hat hierzu ihre Positionen geschärft und geht mit einer kleinen, aber schlagkräftigen und motivierten Mannschaft das Jahr 2023 an.

https://www.fdp-ratingen.de