BU: Kann Stadt Aufgabe der KV übernehmen?

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Bürger-Union Ratingen

Ratingen. Die Ratsfraktion der Bürger-Union Ratingen (BU) hat mit Bestürzung zur Kenntnis genommen, dass die Kassenärztliche Vereinigung (KV) eine Neuausrichtung der Notdienstversorgung im Kreis Mettmann beschlossen hat, die die Schließung der Ratinger Notfallpraxen bereits zum 30. November vorsieht. Zu Recht hat auch die Entscheidung einen Sturm der Entrüstung in den sozialen Medien ausgelöst.

Für die Ratinger ist die Entscheidung der KV, in der größten Kreisstadt die Notfallpraxen zu schließen, nicht nachvollziehbar, so die BU in einem Schreiben an die Stadtverwaltung. Der designierte Bürgermeister Patrick Anders habe sich in einem Brandbrief an die KV gewandt und den Vorsitzenden Frank Bergmann in die Ratssitzung am 28. Oktober eingeladen, um Rede und Antwort zu stehen. „Dies war eine notwendige und richtige Reaktion, wird aber allein nicht reichen, um das Fortbestehen der Notfallpraxen zu ermöglichen“, so die Bürger-Union.

Nachdem bereits das St. Marien-Krankenhaus nicht „zu retten“ war, muss dies bei den Notfallpraxen gelingen, meint die BU. Insbesondere sind alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, sich gegen die offenbar endgültige Entscheidung der KV zur Wehr zu setzen.

Ungeachtet der rechtlichen Möglichkeiten sollte auch geprüft werden, ob eine finanzielle Unterstützung durch die Stadt zum Erhalt der Notfallpraxis denkbar wäre. „Die Stadt Ratingen hat eine Verantwortung ihren Bürgern gegenüber und es sollte daher keine Denkverbote geben, wie die ambulante Notfallversorgung in Ratingen erhalten bleiben kann“, so die BU. 

Die Verwaltung, so die BU-Ratsfraktion, soll in der Ratssitzung darstellen, ob rechtliche Möglichkeiten bestehen, um die Schließung der Notfallpraxen zu verhindern. Aber die Stadt soll auch prüfen, der Betrieb der Notfallpraxen durch finanzielle Unterstützung der Stadt zu sichern ist. .

Die Bürger-Union hat sich seit Jahren für den Erhalt der Notfallpraxen eingesetzt. Es sollte auch weiterhin nichts unversucht bleiben, um die Praxen zu retten, und sei es, dass Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden müssen, um dies zu gewährleisten.

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