OLG entscheidet für Rheinbahn

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Düsseldorf. Das Gesamtnetz der Rheinbahn wird auch in den nächsten 22,5 Jahren ausschließlich durch das Düsseldorfer Verkehrsunternehmen bedient. Mit der Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf vom 28. Oktober steht fest, dass die Rheinbahn auch nach dem Auslaufen der Bestandsbetrauung am 31. Oktober 2019 weiterhin direkt mit den Verkehrsleistungen beauftragt werden kann.

Klaus Klar, Vorstandsvorsitzender und Arbeitsdirektor der Rheinbahn, begrüßt die Entscheidung des Oberlandesgerichts: „Die Entscheidung bekräftigt unsere Rolle als Nahverkehrsdienstleister in Zeiten der Verkehrswende und stellt eine wichtige Weiche für die Zukunft der Region und der Rheinbahn.“

Der Vergabesenat des OLG Düsseldorf hat die Entscheidung der Vergabekammer Rheinland am 28. Oktober 2019 aufgehoben und den Nachprüfungsantrag des Busunternehmers als unbegründet zurückgewiesen. Gegen den Beschluss des OLG sind keine Rechtsmittel gegeben, er ist damit rechtskräftig. Die Direktvergabe an die Rheinbahn kann daher unmittelbar im Anschluss an die Bestandsbetrauung ab dem 1. November 2019 beginnen.

Zum Hintergrund: Ein mittelständischer Busunternehmer wollte einige Buslinien aus dem Netz herauslösen und hatte deshalb einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer Rheinland gestellt. Die Vergabekammer gab dem Unternehmer Recht und verbot die Direktvergabe des gesamten von der Rheinbahn betriebenen Schienen- und Busnetzes. Gegen diese Entscheidung hatten die Rheinbahn, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und die beteiligten Städte und Kreise sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf eingelegt.

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